Mitglied in den Arbeitsgemeinschaften Mietrecht und Mediation
des Mannheimer Anwaltvereins
Mitglied in der Arbeitsgemeinschaft Mietrecht und Immobilien
des Deutschen Anwaltvereins
Auch ältere Unterhaltsberechtigte haben eine Erwerbsobliegenheit
Ein Anspruch auf Altersunterhalt gegenüber dem geschiedenen Ehegatten besteht unter Umständen erst ab Erreichen der Regelaltersgrenze.
Aus diesem Grunde muss auch eine nahezu 60-jährige Unterhaltsgläubigerin nachweisen, dass sie trotz nachhaltiger und ernsthafter Erwerbsbemühungen keine angemessene Erwerbstätigkeit mehr auffinden kann. Ein Lebensalter von 60 Jahren steht einer Erwerbstätigkeit nicht entgegen auch wenn das Auffinden eines Arbeitsplatzes wesentlich schwieriger ist als bei jüngeren Arbeitssuchenden. Ein hohes Alter allein spricht jedoch nicht gegen eine Vermittelbarkeit.
Die Darlegungs- und Beweislast für das Einkommen, welches für den allgemeinen Lebensbedarf während der Ehe zu Verfügung stand, trägt bei besonders guten wirtschaftlichen Verhältnissen während der Ehe der Anspruchssteller.
Die Darlegungs- und Beweislast für das Einkommen, welches für den allgemeinen Lebensbedarf während der Ehe zu Verfügung stand, trägt bei besonders guten wirtschaftlichen Verhältnissen während der Ehe der Anspruchssteller.
Oberlandesgericht Zweibrücken, Urteil OLG Zweibruecken 2 UF 77 11 vom 19.10.2011
Normen: BGB §§ 1570 II, 1571 Nr. 1, 1578