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des Deutschen Anwaltvereins
Ehegatte muss illoyale Vermögensminderungen substantiiert bestreiten
Ehegatten haben darzulegen und zu beweisen, dass eine Vermögensminderung nicht auf so genannte illoyale Handlungen zurückzuführen ist, wenn das Endvermögen geringer ist als das Vermögen, das bei der Auskunft zum Trennungszeitpunkt angegeben wurde.
Unterbleibt dies, sind die behaupteten Tatsachen als zugestanden anzusehen.
Anderenfalls würde nach den allgemeinen Regeln der Darlegungs- und Beweislast, bei denen der Antragssteller den Anspruch zu begründen und damit auch die Voraussetzungen einer Vermögensminderung darzulegen und zu beweisen hat, ein unverständlicher Wertungswiderspruch im Vergleich zu dem Fall entstehen, in dem der Antragsgegner Auskunft über sein Vermögen zum Trennungszeitpunkt erteilt hätte. In beiden Fällen steht eindeutig fest, dass das Geld zum Trennungszeitpunkt vorhanden gewesen ist. Der einzige Unterschied ist, dass der Antragsgegner dies in einer gesonderten Auskunft ausdrücklich angegeben hätte.
Anderenfalls würde nach den allgemeinen Regeln der Darlegungs- und Beweislast, bei denen der Antragssteller den Anspruch zu begründen und damit auch die Voraussetzungen einer Vermögensminderung darzulegen und zu beweisen hat, ein unverständlicher Wertungswiderspruch im Vergleich zu dem Fall entstehen, in dem der Antragsgegner Auskunft über sein Vermögen zum Trennungszeitpunkt erteilt hätte. In beiden Fällen steht eindeutig fest, dass das Geld zum Trennungszeitpunkt vorhanden gewesen ist. Der einzige Unterschied ist, dass der Antragsgegner dies in einer gesonderten Auskunft ausdrücklich angegeben hätte.
Bundesgerichtshof, Urteil BGH XII ZB 469 13 vom 12.11.2014
Normen: BGB § 1375 Abs. 2 S. 1